1. Mai 2020

Die Arbeiterklasse und die arbeitenden Menschen sollen nicht für die globale Gesundheitskrise und die Krise des Finanzkapitalismus bezahlen!

Die Pandemie, die die ganze Welt erfasst, ist der Höhepunkt des Ausbruchs der Epidemien in den letzten dreißig Jahren. Hauptgrund für diesen Ausbruch ist sowohl die Invasion des Kapitalismus in die Wildnis als auch die industrialisierte Landwirtschaft. Viren, die in Wildtieren oder in der industriellen Massentierhaltung vorkommen, kommen mit Menschen in Kontakt oder mutieren und springen zum Menschen über. Das Streben nach Profit verhindert die Kontrolle dieser Ursachen. Die kapitalistische Globalisierung erleichtert die schnelle Übertragung von Viren und andere Krankheitserreger zur gesamten Weltbevölkerung (genauso wie sie die Übertragung der Wirtschaftskrise erleichtert). Die Auflösung des öffentlichen Gesundheitswesen und die vollständige Abwertung des Arbeitnehmerschutzes machen es unmöglich, die Epidemie nach ihrem Ausbruch zu bekämpfen. All dies beweist den wahren Schuldigen, nämlich den Kapitalismus selbst, der krank ist und verfällt.

Die Corona-Pandemie löst die tiefe Rezession des Weltkapitalismus aus, ein Jahrzehnt nach der globalen Finanzkrise 2008/09. Die wirtschaftliche Rezession stand bereits vor der Tür. Die Think-Tanks des Weltkapitalismus hatten dies festgestellt. In seinem Bericht über die Weltwirtschaft stellte der IWF im Oktober 2019 fest, dass sich die Weltwirtschaft in einer »synchronisierten Verlangsamung« befindet.

Die niedrigen Leistungen des Weltkapitalismus können sich nicht durch ihre Symptome oder durch exogene Faktoren erklärt werden, wie es seine Verteidiger nur so tun. In den letzten Jahren sind zum Beispiel die Handelskriege – insbesondere zwischen den USA und China – das Ergebnis großer imperialistischer Konflikte, die als Grund für die Verlangsamung durch die globalen kapitalistischen Think-Tanks angeführt wurden, in einer Situation, in der der Profitkuchen schrumpft und das Potenzial für neue Nutzungsressourcen abnimmt. Jeder nationale Imperialismus versucht, sein eigenes Kapital und seine Gewinne auf Kosten anderer zu schützen, gerade weil es weniger Gewinne gibt.

Überall auf der Welt werden die durch die Pandemie ausgelöste globale Gesundheits- und Finanzkrise von den politischen Vertretern des Kapitals auf die einzig mögliche Weise beantwortet: indem sie die Arbeiterklasse angreifen, sodass sie für die Krise zahlt. Eine Regierung nach der anderen ergreift Maßnahmen, um die Kapitalisten zu retten, und gewährt Milliarden und Billionen in Form von Hilfe, Darlehen und Garantien. Gleichzeitig werden Millionen von Arbeitnehmern arbeitslos und haben keine Unterstützung.

Da es bereits einen prekären Beschäftigungs- und Unterbeschäftigungsstatus für Millionen von Arbeitnehmern gegeben hat, verwandelt die Krise diesen Status in Arbeitslosigkeit und Verarmung.

Heute befinden wir uns in einer schwierigeren Situation als in der Zeit der Krise ab dem Jahre 2010. Die Arbeiterklasse hat eine überwältigende Niederlage erlitten, zumal sie in der Vergangenheit den Angriff der Kapitalisten nicht stürzen konnte. Gleiches gilt für ihre Organisationen, nämlich die Gewerkschaften und die politischen Parteien, die sich mittlerweile als minderwertig erwiesen haben. Der Wiederaufbau der Kräfte der Arbeiterklasse ist eine Schlüsselaufgabe dieser Zeit, die nicht außerhalb der Handlung für die Verteidigung ihrer Interessen und für die Erfüllung ihrer historischen Mission durchgeführt werden kann. Diese Situation weist die Kommunisten auf ihre Aufgaben hin. Die wenigen kommunistischen Kräfte, die entweder in autonomen Organisationen oder innerhalb größerer reformistischer Kräfte existieren oder unorganisiert bleiben, müssen damit beginnen, sich neu zu organisieren und gemeinsam zu handeln. Grundlage für gemeinsames Handeln sind die Forderungen, die die Bedürfnisse der Arbeiterklasse zum Ausdruck bringen, und der Standpunkt, dass diese Forderungen nur mit der proletarischen Revolution verwirklicht werden können.

Das Motto des kommunistichen Manifests »Proletarier aller Länder, vereinigt euch!« kehrt dramatisch zur Aktualität zurück, als die globale Doppelkrise die Völker und die Weltarbeiterklasse bedroht und der Weltkapitalismus in seiner Nacktheit und Inkompetenz vor Aller Augen entlarvt, wobei die Metropole des Kapitalismus die Hauptrolle spielt!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch gegen den kranken und faulen Kapitalismus, für die proletarische Revolution und den Aufbau einer neuen Gesellschaft ohne Armut, Arbeitslosigkeit, Elend, frei von jeglicher Ausbeutung und Unterdrückung. Und dabei den Natur- und Umweltschutz einzubeziehen. Dies ist die unmittelbare Aufgabe der Arbeiterklasse, und ihre Weiterleitung an eine ferne Zukunft gilt nur als Ausflucht und Kampfvermeidung.

Die Ära erfordert ein Programm, das die Waffe des Massenkampfes werden muss:

• Beschlagnahme privater Gesundheitseinrichtungen und deren Beitritt zur Planung des Zentralstaats. Sofortige Beschlagnahme der Betten und Intensivstationen des Privatsektors, Beschlagnahme vom Arzneimittel, Verstaatlichung ohne Entschädigung und unter Arbeiterkontrolle von Pharmaunternehmen, Pharmakonzernen und deren Tätigkeit innerhalb des nationalen Gesundheitssystems (ESY) als nationale Pharmaindustrie.

• Versorgung der Krankenhäuser mit der notwendigen Schutzausrüstung, die vom Gesundheits- und Pflegepersonal selbst angefordert werden, das besser als jeder andere weiß, was hier und jetzt benötigt wird. Die Unternehmen, die diese Schutzausrüstung produzieren, müssen beschlagnahmt werden. Die ArbeiterInnen sollen Arbeitsintensität und übermäßige Ausbeutung ablehnen.

• Betrieb aller Intensivstationen durch die Aufstellung von Gesundheits- und Pflegepersonal, Ärzten und Sanitätern sowie des gesamten Personals, das erforderlich ist.

• Entlassungsverbot durch Gesetz und Verstaatlichung ohne Entschädigung der Produktionseinheiten, die schließen, und Betrieb unter Arbeiterkontrolle. Die ArbeiterInnen, die von ihren Arbeitgebern entlassen werden, müssen die Sache selbst in die Hand nehmen, indem sie Fabriken besetzen, Streikkomitees und Arbeiterkontrollkomitees einrichten, an denen alle ArbeiterInnen teilnehmen müssen.

• Volle Bezahlung für Mitarbeiter, die gezwungen sind, zu Hause zu bleiben, entweder weil das Unternehmen den Betrieb einstellt oder weil sie sich um andere Familienmitglieder kümmern müssen. Kapitalisten müssen dafür bezahlen.

• Sofort Maßnahmen für die Arbeitslosen treffen und Arbeitslosengeld zahlen, bis sie Arbeit finden. Die Arbeitslosenzeit soll als ruhegehaltfähige Dienstzeit angerechnet werden.

• Keine Schuldenabzahlung, kein neues Opfer für die Gewinne der Banker. Stattdessen soll das Geld, das der Staat und die Kapitalisten durch die Ausbeutung der Arbeitnehmer angehäuft haben, benutzt wird, damit die öffentliche Infrastruktur wieder aufgebaut und eine zentral gestaltete Produktion unterstützt wird.

• Verstaatlichung von Banken und der griechischen Zentralbank ohne Entschädigung und unter Arbeiterkontrolle. Streichung der Schulden berufstätiger Familien gegenüber Banken und Steuerbehörden.

• Euro-EU-NATO-Austritt

Den vom bürgerlichen Staat beschlossenen Notmaßnahmen gegenüber, die seine Natur als Elitendiktatur hervorheben, muss die Arbeiterklasse ihre eigenen Notmaßnahmen vorantreiben. Maßnahmen, damit sie als führende Klasse für die Organisation von Produktion und Gesellschaft zum Nutzen der überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft aufzutreten berufen ist. Als die Klasse, die die Macht übernehmen kann und muss. Die politischen Kräfte der Arbeiterbewegung haben die Pflicht, HIER UND JETZT einen politischen Vorschlag zur Beendigung der Doppelkrise vorzulegen.

Kommunistische Organisation Anasyntaxi

www.anasyntaxi.gr